Rückzug aus China

London. Der Internet-Konzern Google hat sich im Streit um die Zensur mit den Machthabern Pekings offenbar zum Rückzug aus China entschieden. Man sei sich zu "99,9 Prozent" sicher, dass die Suchmaschine in China eingestellt würde, berichtete die Financial Times am Montag.

Die chinesische Regierung hatte in Gesprächen mit dem Management der US-Suchmaschine bereits klar gemacht, dass sie für Google keine Ausnahme von der Zensur politischer Inhalte machen werde. Google hatte vor zwei Monaten aufgrund von chinesischen Hacker-Attacken angekündigt, sich den Zensuranforderungen Pekings nicht länger beugen zu wollen. Dafür wolle man notfalls auch das Geschäft in China aufgeben, hat es damals geheißen.

Seitdem war intensiv verhandelt worden, zu welchen Bedingungen die chinesische Google Suchmaschine weiterbetrieben werden darf. Allerdings, so die Financial Times, steckten die Verhandlungen mit den chinesischen Behörden fest und das Management des US-Konzerns sei in der Frage der Zensur nicht länger kompromissbereit.

"Wenn Google Schritte unternimmt, die chinesisches Recht verletzen, betrachten wir das als unfreundlichen Akt, als unverantwortlich, und sie hätten die Konsequenzen zu tragen" sagte Li Yizhong, Minister für Industrie und Informationstechnologie am Freitag. Die chinesischen Behörden verlangen eine Zensur von politisch heiklen Themen, wie beispielsweise zu Tibet oder zu der blutigen Niederschlagung der Studentenproteste am Platz des himmlischen Friedens. (jh)