Steinmeier schaltet sich im Zensurstreit ein

Berlin/Peking. In einem 45-minütigen Telefongespräch hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) seinem chinesischen Amtskollegen Yang Jiechi nahegelegt, bei der Pressefreiheit während der Olympischen Spiele "einschränkende Maßnahmen zu überdenken". Jiechi sagte Steinmeier "gute Arbeitsbedingungen für Journalisten zu". Zu dem Problem der Internetzensur im Pekinger Pressezentrum hat sich eine Woche vor dem Start der Spiele ein weiteres gesellt: Im "Deutschen Haus" gibt es keine aktuellen Tageszeitungen aus Deutschland.

Gerd Graus, Sprecher des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) bestätigte die verzögerte Lieferung deutscher Zeitungen. Zu den Gründen könne er aber nichts sagen, berichtet die ddp. Dagegen schrieb die Frankfurt Allgemeine Zeitung (FAZ) in ihrer heutigen Ausgabe, dass Verhandlungen über eine Belieferung "unter anderem mit dem Hinweis beschieden" wurden, "dass die chinesische Zensur mindestens drei Tage brauche, um Publikationen zu sichten, bevor sie freigegeben werden könnten".

Internet- und Zeitungszensur: Außenminister Steinmeier nahm sich beiden Problemen an und ermahnte Yang Jiechi, dass eine "umgehende Lösung beider Fragen im Interesse Chinas und einer unbeeinträchtigten Berichterstattung über die Spiele liege". Der NDR-Programmdirektor Volker Herres äußerte unterdessen, dass durch eine Datenleitung seines Senders alle ARD-Journalisten freien Zugang zum Internet hätten.

Einige der zunächst gesperrten Websites, wie die der BBC und der Deutschen Welle, waren laut dpa-Informationen am Freitag zumindeste teilweise wieder im Pressezentrum erreichbar. Viele Seiten blieben jedoch gesperrt. Am Donnerstagabend hatten IOC-Olympiadirektor Gilbert Felli und der Chef der IOC-Koordinierungskommission, Hein Verbruggen, die Internetzensur in einem Krisengespräch mit chinesischen Offiziellen angesprochen. (td)