Keine Gesichter - keine Geschichte

Dabei ist die politische Bedeutung der Europäischen Union seit ihrer Gründung durch den Vertrag von Maastricht (1993) enorm gestiegen. Die Regierungen der Mitgliedsstaaten haben ihre Souveränität kontinuierlich auf die supranationale Ebene der Gemeinschaft übertragen. Die Gesetze, Verordnungen und Richtlinien aus Brüssel wirken stärker auf das Leben der Menschen in Deutschland als die Politik in Berlin: "Über 70 Prozent der Entscheidungen auf europäischer Ebene werden von den nationalen Parlamenten nur noch umgesetzt. Trotzdem werden die nationalen Politiker in der Öffentlichkeit als die Initiatoren wahrgenommen", sagt Ralf Walter. Unabhängig von ihrem sinkenden Einfluss ständen die nationalen Regierungen im Fokus der medialen Berichterstattung – im Kampf um Schlagzeilen und Sendeminuten kommt Brüssel in der Regel zu kurz: "Es besteht eine große Kluft zwischen tatsächlicher politischer Wichtigkeit der EU-Politik und ihrer öffentlichen Wahrnehmung."

Diese öffentliche Wahrnehmung wird in Deutschland und den anderen Mitgliedsländern in erster Linie von den nationalen Massenmedien geprägt. Ihnen obliegt es über Ereignisse zu berichten, Hintergründe deutlich zu machen und Relevantes von Unwichtigem zu trennen. Stimmen Qualität und Quantität der Berichterstattung über die Europäische Union nicht mit deren tatsächlicher Bedeutung im politischen Prozess überein, so sind die Gründe für die Vermittlungsprobleme der EU auch bei den nationalen Medien zu suchen. Bleibt die Frage: Inwieweit trägt die EU-Berichterstattung deutscher Journalisten dazu bei, dass das Bild der Europäischen Union in der Heimat so verzerrt gesehen wird?

Auch der europäische Abgeordnete Ralf Walter spart nicht mit Kritik an den Medien: "Die seriöse Sacharbeit wird von Journalisten kaum wahrgenommen. Nur die abstrusen Themen der EU-Politik finden ein mediales Echo." Themen wie die "Bananen-Richtlinie" oder der Skandal um Straßburg – als der Sitz des Europäischen Parlaments medial zu Strapsburg mutierte, da die hohe Dichte von Bordellen und Prostituierten als Reaktion auf die Bedürfnisse lüsterner EU-Abgeordneter interpretiert wurde – hätten einen starken Widerhall in Zeitung, Fernsehen und Radio erfahren. Das Problem der "Skandalisierung" würde durch das Verhalten einiger Abgeordneter jedoch noch verstärkt. Viele versuchten die Skandale für ihre eigene Popularität zu nutzen und mit einer Wortmeldung öffentliche Aufmerksamkeit zu erregen: "Für jedes noch so kleine Ei, was noch nicht gelegt ist, wird laut gegackert", ärgert sich Ralf Walter: "Dann wird immer wieder Privates nach außen gekehrt. Die Menschen lesen eben gerne Konfliktträchtiges oder Persönliches. Davon bietet unser oft knochentrockener Job nur nicht allzu viel."

Viele Leser empfinden die EU-Themen als ebenso trocken. Oft erregt eine EU-Gesetzesvorlage kurz die Gemüter, bis zur Verabschiedung vergehen dann oft Jahre. Kaum ein Medium macht sich die Mühe, diesen komplizierten Prozess dauerhaft zu begleiten – die Masse an neuen Informationen und Entwicklungen lässt den Korrespondenten oft keine Zeit, sich in ein Thema einzuarbeiten. Steht besagtes Thema dann wieder auf der politischen Agenda, sind viele Journalisten mit einer sachgerechten Einordnung überfordert: "Für eine angemessene Berichterstattung sind gute Kenntnisse über den Sachverhalt notwenig", sagt Ralf Walter: "Journalisten sind leider oft nicht gut in die Themen eingearbeitet." Der SPD-Abgeordnete äußert jedoch auch Verständnis für die Nöte der Korrespondenten und die Probleme der Heimatredaktionen mit den oft sperrigen EU-Themen: "Ein lokaler Bezug lässt sich eben selten herstellen."

Und ganz wichtig: "Viele Menschen kennen die Protagonisten gar nicht." Walter geht in diesem Punkt sogar noch weiter: Im Konkurrenzkampf um Schlagzeilen und Sendeminuten seien "die nationalen Poltiker durch ihren höheren Bekanntheitsgrad strukturell im Vorteil" gegenüber ihren Kollegen auf europäischer Ebene. Im Klartext: Hetzt Roland Koch in Hessen gegen Ausländer, streiten Steinbrück und zu Guttenberg über die Frage einer Opel-Insolvenz oder hat Horst Seehofer eine Geliebte, ist ihnen die mediale Aufmerksamkeit sicher. Egal wie nichtig der Anlass, wie gestellt der Streit oder wie gespielt die Empörung bei näherer Betrachtung auch sein mögen – in der politischen Arena bekommt eine Bühne, wer sich inszeniert und wessen Gesicht die Leute kennen.

An diesem Punkt wird ein Hauptproblem der EU-Berichterstattung deutlich: "Politik identifiziert sich immer über Personen", betont Ralf Walter. Man müsse Gesichter mit der Politik verbinden, erst dann werde sie interessant. Doch die EU-Politik lässt sich nur schwer personalisieren, weil die verantwortlichen Personen der breiten Masse oft unbekannt bleiben. Den Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso kennen vielleicht noch die meisten. Javier Solana, EU-Generalsekretär und Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), ist auch manchen ein Begriff. Beim deutschen Kommissar Günther Verheugen und EU-Parlamentspräsidenten Hans-Gert Pöttering wird es schon schwieriger. Und dann? Dann kommt lange nichts.

Liegt das an fehlenden Charakterköpfen in der EU-Politik? Ralf Walter wird wütend: "Ich kann ihnen Kollegen von mir zeigen, die haben Charakter für drei." Trotzdem erkennt auch er die Probleme der fehlenden Personalisierung europäischer Politik: "Viele Bürger kennen nicht einmal ihren eigenen Europaabgeordneten", sagt Ralf Walter. Keine Gesichter – keine Geschichte. Brüssel ist für viele Deutsche weit weg, Berlin ist ihnen näher. Vertraute Gesichter, verantwortliche Personen, bekannte Charaktere, die Gewissheit, wenigstens den ungefähren Standpunkt eines Politikers zu kennen – all das schafft Nähe. Volksnähe sogar. Doch wie soll ein Brüsseler Abgeordneter sich in seinem Wahlkreis angemessen präsentieren? Wie den Bürgern erklären, dass seine Arbeit einen entscheidenden Einfluss auf ihr tägliches Leben hat, wo man ihn doch so wenig spürt? "Ich bekomme oft die Frage gestellt: Was bringt Ihre Arbeit für Rheinland-Pfalz?", erzählt der pfälzische Abgeordnete. "Dann kann ich auf landwirtschaftliche Förderungsprogramme verweisen oder auf unsere Industriepolitik unter Berücksichtung von Umweltstandards, die den Menschen in der Region nützt." Alles wichtige Themen, aber viele Wähler erreicht man damit nicht – wie die niedrige Beteiligung bei der vergangenen Europawahl zeigte. "Europäische Politik kommt noch nicht in den Köpfen der Menschen an", sagt Walter. Dabei sei das Vermittlungsproblem nicht bei den einzelnen Journalisten, "sondern in den Köpfen der Chefredakteure" zu suchen: "Europa wird immer wichtiger – davor kann man den Blick nicht verschließen." Und er betont, dass er damit nichts Unmögliches fordere: "Europa ist auf keinen Fall zu komplex, um es journalistisch zu verarbeiten."