Hydra ohne Köpfe

Ein Kommentar von Janis Brinkmann

Bedarf es eines weiteren Beweises für das Vermittlungsproblem der Europäischen Union, wird gerne die niedrige Beteiligung an der Europawahl angeführt. Auf den ersten Blick klingt es auch logisch: Die Union schafft es nicht, ihre Politik in die Köpfe der Bürger zu transportieren, bleibt in ihrer Struktur intransparent und hat nach außen hin kaum ein bekanntes Gesicht, mit dem sich der Wähler identifizieren oder an dem er sich reiben kann. Nach außen dringen keine Konflikte und Krisen, keine polternde Opposition, keine parteiinternen Grabenkämpfe - jedenfalls nicht in die Öffentlichkeit. Die EU mobilisiert also ein geringes Wählerpotenzial, weil sie selbst farblos bleibt. Oder eben kopflos. Die Europäische Union schafft es nicht, ihrer Politik ein Gesicht zu geben. Sie wirkt wie eine kopflose Hydra, ein gesichtsloser Moloch, der zwar unendlich viele Personen beschäftigt, aber eben keine Persönlichkeiten. Das scheint das Personalisierungsproblem von EU-Politik zu sein: Die EU-Themen werden medial kaum verbreitet, die Zusammenhänge nur unzureichend erläutert, der Leser und Zuschauer orientierungslos zurückgelassen. Das schafft Frust, Ablehnung und führte in letzter Konsequenz dazu, dass sich mehr als die Hälfte der Wähler den Urnengang sparten. Es ist - wie so oft - nur die halbe Wahrheit.

Denn was wäre, wenn der Bürger genau verstanden hätte? Wenn er um die Zusammenhänge in Brüssel wüsste und die Politik ganz bewusst abstraft?

Für ihre Unehrlichkeit! Denn: Die europäischen Politiker - und mit ihnen zahlreiche Publizisten - machen den Menschen in Europa etwas vor, wenn sie behaupten, die Bürger könnten mit ihrer Stimmabgabe bei der Europawahl ernsthaft auf die europäische Politik Einfluss nehmen. So lange es keinen Vertrag von Lissabon gibt, spielt das EU-Parlament - und nichts anderes wird bei der Europawahl gewählt - keine bedeutende Rolle bei der Gestaltung von Europa. Es ist im institutionellen Zusammenspiel mit Kommission und Ministerrat das schwächste Glied der europäischen Entscheidungskette - ohne Initiativrecht, ohne die Macht, ein Gesetz ohne die Zustimmung des Rats und damit gegen die Interessen der Mitgliedsstaaten durchzusetzen. Im mächtigen Rat sitzen nämlich die jeweiligen Fachminister der nationalen Regierungen - und diese werden nicht bei der Europawahl, sondern bei den Wahlen zu den nationalen Parlamenten, in Deutschland bei der Bundestagswahl, bestimmt. Vielleicht haben viele Wähler einfach verstanden, dass am Tag der Europawahl nicht über die Zukunft Europas entschieden wurde - und sind zu Hause geblieben. Aus begründetem Desinteresse.